• Rezension: Straßenverkehrsrecht

    Rezension: Straßenverkehrsrecht Burmann / Heß / Hühnermann / Jahnke, Straßenverkehrsrecht, 25. Auflage, C.H. Beck 2018 Von RAG Dr. Benjamin Krenberger, Landstuhl Bei einer Neuauflage alle zwei Jahre ist das Erreichen der Auflagenzahl „25“ zwar irgendwann unausweichlich. Dennoch ist diese jubilarische Auflage ein schönes Beispiel dafür, wie unentbehrlich ...

  • Anspruch auf Restkaufpreiszahlung ?

    Emmo46 Sa, 24/02/2018 - 17:19 Foren: Zivilrecht Hallo ich komme mal gleich zu meiner Frage. Wie ist im folgendem Fall die Rechtslage ? - sechsjähriger Junge will Spielzeugauto für 20 €, dass er im Schaufenster gesehen hat vom Opa. - Opa hat keine Zeit und und gibt dem Jungen zwei 10 € scheine.

    iurastudent.de- 63 Leser -
  • Ermittlung der Zahlungsunfähigkeit einer GmbH (Passiva II)

    Der BGH hat in seinem Urteil vom 19.12.2017 zur Ermittlung der Zahlungsunfähigkeit einer GmbH anhand einer Liquiditätsbilanz entschieden, dass bei der Vorschau auf die kommenden drei Wochen nicht nur die innerhalb dieses Zeitraums fällig werdenden Forderungen einzubeziehen sind, sondern auch die innerhalb von drei Wochen nach dem Stichtag fällig werdenden und eingeforderten Ver ...

    Udo Schwerd/ blogmbh.de- 65 Leser -
  • Was ist ein Design?

    Was ist ein Design? Durch das Geschmacksmustergesetz werden sowohl zweidimensionale “Muster” (z.B. Stoffmuster) als auch dreidimensionale Modelle geschützt. Es muss sich um Muster oder Modelle gewerblicher Gegenstände handeln, die den ästhetischen Farb- oder Formsinn ansprechen. Voraussetzung sind hierbei die Neuheit sowie die Eigentümlichkeit des Gegenstandes, also eine gest ...

    fachanwalt-hannoverin Abmahnung- 56 Leser -
  • Die rechtliche Seite des Domainnamens

    Grundlagen des Domainnamensrechts: Domains können in unterschiedlichen Schreibweisen adressiert werden, nämlich insbesondere numerisch als IP-Nummern (zB 192.168.1.1) oder in Buchstaben (zB dieDomainrechtler.de). “dieDomainrechtler.de” stellen den Domainnamen dar, die dahinter stehende IP-Nummer ist für diese rechtliche Betrachtung des Domainnamens nicht relevant, wohl aber f ...

    fachanwalt-hannover- 69 Leser -
  • BGH: Opferverhalten und Rücktrittshorizont

    Nach ständiger Rechtsprechung kommt es für die Abgrenzung zwischen unbeendetem und beendetem Versuch auf das Vorstellungsbild des Täters nach Abschluss der (letzten) von ihm vorgenommenen Ausführungshandlung, dem sogenannten Rücktrittshorizont, an. Bei der Beweiswürdigung hinsichtlich der Frage, ob der Täter schon davon ausgegangen war, sein Opfer tödlich verletzt zu haben, ...

    examensrelevantin Strafrecht- 55 Leser -
  • Waffe bleibt daheim - nur in New York

    Größter Ignoramus aller Zeiten schiebt den schwarzen Peter - Gericht handelt CK • Washington. Das unterschiedliche Waffenrecht in den USA zeigt sich heu­te an den schrägen Vorschlägen des Präsidenten ebenso wie im Revi­si­ons­ent­scheid vom 23. Februar 2018 in The New York State Rifle & Pistol Association Inc. v.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 60 Leser -
  • Bald Fahrverbote? Bundesregierung ändert Straßenverkehrsordnung

    Die Bundesregierung will die Rechtsgrundlage zur Anordnung von streckenbezogenen Fahrverboten bei einer zu hohen Abgasbelastung in den Städten nun doch bald freiwillig schaffen. Das kündigt das Bundesverkehrsministerium in der Antwort auf eine schriftliche Frage des Grünen-Abgeordneten Matthias Gastel an, über die die “Rheinische Post” in ihrer Samstagausgabe vom 24. Februar berichtet.

    JUDID- 65 Leser -
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